Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen

Woraus es besteht

1. Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen1,7 Mrd. €Funktion 249

   • Abschließende Leistung zur Abgeltung von Härten in EinzelfällenKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 699 311,5 Mrd. €
   • Erstattungen an die Länder und sonstige Stellen für die Beseitigung ehemals reichseigener Kampfmittel auf nicht bundeseigenen LiegenschaftenKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 632 2150,2 Mio. €
   • Aufwendungen für Gräber der Opfer von Krieg und GewaltherrschaftKap. 1701 Gesetzliche Leistungen für die Familien · Titel 632 0146,6 Mio. €
   • Allgemeine Hilfen für deutsche Minderheiten in den HerkunftsgebietenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 684 3225,4 Mio. €
   • Erhaltung deutscher Kriegsgräber im Ausland, Gräber von infolge NS-Verfolgung ausgewanderten und im Ausland verstorbenen Personen sowie Maßnahmen der Jugendbegegnung und Gedenkarbeit.Kap. 0502 Bilaterale Zusammenarbeit und Pflege der Auslandsbeziehungen · Titel 685 0122,0 Mio. €
   • Zuwendungen für Suchdienstaufgaben und für die Bearbeitung von Unterlagen zur Familienzusammenführung und Aussiedlung von DeutschenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 684 0312,2 Mio. €
   • Nachversicherung nach § 99 Allgemeines Kriegsfolgengesetz (AKG)Kap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 636 212,0 Mio. €
   • Zuschuss an das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa)Kap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 684 331,6 Mio. €
   • Förderung von Lehrern im deutschsprachigen Schulwesen RumäniensKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 687 311,1 Mio. €
   • Leistungen zur Schaffung von Lebensgrundlagen für die deutschen MinderheitenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 896 321,0 Mio. €
   • Beseitigung von Gefahrenstellen an ehemaligen Luftschutz- und Verteidigungsanlagen sowie GrundstücksbereinigungenKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 712 221,0 Mio. €
   • Informationsarbeit zu Gunsten von deutschen Minderheiten in den HerkunftsgebietenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 684 31960.000 €
   • Sicherung der Gräber der unter dem Nationalsozialismus verfolgten Sinti und Roma in der BundesrepublikKap. 1703 Stärkung der Zivilgesellschaft, Familien-, Gleichstellungs- und Seniorenpolitik · Titel 686 01550.000 €
   • Abschließende Leistungen zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen nach dem AKGKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 681 23120.000 €
   • Härteausgleich für den Unterhalt von Kindern nach Maßgabe besonderer VerwaltungsvorschriftenKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 681 2290.000 €
   • Versorgungs- und SchadenersatzansprücheKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 681 2420.000 €

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2. Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige Leistungen421,1 Mio. €Funktion 241

   • Leistungen für Berechtigte im Zusammenhang mit Kriegsauswirkungen beider WeltkriegeKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 02202,5 Mio. €
   • Leistungen für Berechtigte im Zusammenhang mit GewalttatenKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 01133,4 Mio. €
   • Erstattung an Pflege-, Kranken- und Unfallkassen für Leistungen der Sozialen EntschädigungKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 636 0139,0 Mio. €
   • Leistungen für Berechtigte nach dem Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG)Kap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 0618,0 Mio. €
   • Leistungen für Berechtigte nach dem Häftlingshilfegesetz (HHG)Kap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 0410,0 Mio. €
   • Leistungen für Berechtigte nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG)Kap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 0510,0 Mio. €
   • Leistungen für Berechtigte aufgrund von Ereignissen im Zusammenhang mit der Ableistung des ZivildienstesKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 036,2 Mio. €
   • Forschung, Untersuchungen und ÄhnlichesKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 544 011,2 Mio. €
   • Aufwendungen der Bundesstelle für Soziale Entschädigung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß Kap. 19 und Kap. 20 SGB XIVKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 684 01340.000 €
   • Förderung des versorgungsmedizinischen ErfahrungsaustauschesKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 685 04240.000 €
   • Entschädigungszahlungen und sonstige Leistungen aufgrund inter- und supranationaler Verträge und ÜbereinkommenKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 687 01160.000 €
   • Darlehen an Leistungsberechtigte nach dem SGB XIVKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 863 0150.000 €

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3. Wiedergutmachung286,0 Mio. €Funktion 244

   • Zahlungen nach dem Strafrechtlichen RehabilitierungsgesetzKap. 6003 Leistungen im Zusammenhang mit der deutschen Einheit · Titel 632 01136,5 Mio. €
   • Sonstige Leistungen im Rahmen der Wiedergutmachung an Opfer der nationalsozialistischen VerfolgungKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 687 3147,4 Mio. €
   • Holocaust EducationKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 687 3240,0 Mio. €
   • Erstattungen an die Länder nach § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes (BEG)Kap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 632 3131,0 Mio. €
   • Digitalisierung und Bereitstellung von Akten der Wiedergutmachung und weitere Aufgaben der ErinnerungskulturKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 685 3211,2 Mio. €
   • Bildungsagenda NS-UnrechtKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 685 339,0 Mio. €
   • Zahlungen nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz und nach dem Verwaltungsrechtlichen RehabilitierungsgesetzKap. 6003 Leistungen im Zusammenhang mit der deutschen Einheit · Titel 632 024,7 Mio. €
   • Bundesanteil zur Sicherung und Betreuung der Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden in der Bundesrepublik DeutschlandKap. 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung · Titel 632 133,3 Mio. €
   • Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen AusschüssenKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 526 321,5 Mio. €
   • Unterstützungsleistungen für Opfer politischer Verfolgung in der SBZ/DDR in HärtefällenKap. 6003 Leistungen im Zusammenhang mit der deutschen Einheit · Titel 685 041,0 Mio. €
   • Entschädigung an ehemalige Bedienstete jüdischer GemeindenKap. 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung · Titel 687 11292.000 €
   • Zahlungen gemäß §§ 21 (4), 21 a, 22 b und 35 (2) des Gesetzes zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes (BWGöD)Kap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 636 322.000 €

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4. Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler29,0 Mio. €Funktion 246

   • Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen EuropaKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 684 7114,3 Mio. €
   • Kosten der Erstaufnahme von SpätaussiedlernKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 671 256,1 Mio. €
   • Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen EuropaKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 687 723,2 Mio. €
   • Unterstützung von Maßnahmen der Vertriebenen zur Förderung des friedlichen Miteinanders mit den Völkern Ostmittel-, Ost- und SüdosteuropasKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 685 022,7 Mio. €
   • Kosten der Rückführung von DeutschenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 671 24876.000 €
   • Eingliederungshilfen nach § 9 Abs. 3 BVFGKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 681 22624.000 €
   • Zuschuss an die Friedlandhilfe (e. V.)Kap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 684 23400.000 €
   • Aus-, Um- und Neubau, Sanierung sowie Ausstattung von Landesmuseen und deren überreg. Einrichtungen zur Präsentation und Erforschung dt. Kultur der historischen Siedlungsgebiete im östlichen EuropaKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 893 72305.000 €
   • Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale MinderheitenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 532 04300.000 €
   • Leistungen nach dem HeimkehrerstiftungsgesetzKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 681 02150.000 €
   • Zuschuss zur Finanzierung der gemeinsamen Geschäftsstelle der polnischen Verbände in DeutschlandKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 685 07100.000 €
   • Beihilfen an Vertriebene im AuslandKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 687 128.000 €
   • Leistungen im Rahmen der Abwicklung auslaufender Förderprogramme für Aus- und ÜbersiedlerKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 681 045.000 €

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5. Lastenausgleich3,0 Mio. €Funktion 243

   • Laufende Leistungen aufgrund des LAGKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 681 113,0 Mio. €

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