Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen

Woraus es besteht

1. Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen1,7 Mrd. €Funktion 249

   • Abschließende Leistung zur Abgeltung von Härten in EinzelfällenKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 699 311,5 Mrd. €
   • Aufwendungen für Gräber der Opfer von Krieg und GewaltherrschaftKap. 1701 Gesetzliche Leistungen für die Familien · Titel 632 0146,6 Mio. €
   • Erstattungen an die Länder und sonstige Stellen für die Beseitigung ehemals reichseigener Kampfmittel auf nicht bundeseigenen LiegenschaftenKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 632 2146,2 Mio. €
   • Allgemeine HilfenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 684 3223,3 Mio. €
   • Erhaltung deutscher Kriegsgräber im Ausland, Gräber von infolge NS-Verfolgung ausgewanderten und im Ausland verstorbenen Personen sowie Maßnahmen der Jugendbegegnung und Gedenkarbeit.Kap. 0502 Bilaterale Zusammenarbeit und Pflege der Auslandsbeziehungen · Titel 685 0121,5 Mio. €
   • Zuwendungen für Suchdienstaufgaben und für die Bearbeitung von Unterlagen zur Familienzusammenführung und Aussiedlung von DeutschenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 684 0312,3 Mio. €
   • Nachversicherung nach § 99 Allgemeines Kriegsfolgengesetz (AKG)Kap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 636 212,5 Mio. €
   • Anerkennungsleistung für Arbeit im Ghetto ohne ZwangKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 681 322,0 Mio. €
   • Leistungen zur Schaffung von Lebensgrundlagen für die deutschen MinderheitenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 896 321,0 Mio. €
   • Beseitigung von Gefahrenstellen an ehemaligen Luftschutz- und Verteidigungsanlagen sowie GrundstücksbereinigungenKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 712 221,0 Mio. €
   • Sicherung der Gräber der unter dem Nationalsozialismus verfolgten Sinti und Roma in der BundesrepublikKap. 1703 Stärkung der Zivilgesellschaft, Familien-, Gleichstellungs- und Seniorenpolitik · Titel 686 01550.000 €
   • Zuschuss an das Europäische Zentrum für Minderheitenfragen (ECMI)Kap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 685 06442.000 €
   • Abschließende Leistungen zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen nach dem AKGKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 681 23200.000 €
   • Härteausgleich für den Unterhalt von Kindern nach Maßgabe besonderer VerwaltungsvorschriftenKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 681 2275.000 €
   • Versorgungs- und SchadenersatzansprücheKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 681 2450.000 €

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2. Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige Leistungen457,4 Mio. €Funktion 241

   • Leistungen für Berechtigte im Zusammenhang mit Kriegsauswirkungen beider WeltkriegeKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 02260,0 Mio. €
   • Leistungen für Berechtigte im Zusammenhang mit GewalttatenKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 01126,8 Mio. €
   • Erstattung an Pflege-, Kranken- und Unfallkassen für Leistungen der Sozialen EntschädigungKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 636 0144,0 Mio. €
   • Leistungen für Berechtigte nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG)Kap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 056,9 Mio. €
   • Leistungen für Berechtigte aufgrund von Ereignissen im Zusammenhang mit der Ableistung des ZivildienstesKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 036,2 Mio. €
   • Leistungen für Berechtigte nach dem Häftlingshilfegesetz (HHG)Kap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 046,1 Mio. €
   • Leistungen für Berechtigte nach dem Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG)Kap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 681 064,9 Mio. €
   • Forschung, Untersuchungen und ÄhnlichesKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 544 011,7 Mio. €
   • Aufwendungen der Bundesstelle für Soziale Entschädigung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß Kap. 19 und Kap. 20 SGB XIVKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 684 01340.000 €
   • Förderung des versorgungsmedizinischen ErfahrungsaustauschesKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 685 04240.000 €
   • Entschädigungszahlungen und sonstige Leistungen aufgrund inter- und supranationaler Verträge und ÜbereinkommenKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 687 01180.000 €
   • Darlehen an Leistungsberechtigte nach dem SGB XIVKap. 1103 Soziale Entschädigung - Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen · Titel 863 0150.000 €

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3. Wiedergutmachung267,5 Mio. €Funktion 244

   • Zahlungen nach dem Strafrechtlichen RehabilitierungsgesetzKap. 6003 Leistungen im Zusammenhang mit der deutschen Einheit · Titel 632 01124,0 Mio. €
   • Sonstige Leistungen im Rahmen der Wiedergutmachung an Opfer der nationalsozialistischen VerfolgungKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 687 3144,5 Mio. €
   • Erstattungen an die Länder nach § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes (BEG)Kap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 632 3138,0 Mio. €
   • Holocaust EducationKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 687 3234,0 Mio. €
   • Bildungsagenda NS-UnrechtKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 685 339,0 Mio. €
   • Zahlungen nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz und nach dem Verwaltungsrechtlichen RehabilitierungsgesetzKap. 6003 Leistungen im Zusammenhang mit der deutschen Einheit · Titel 632 026,6 Mio. €
   • Digitalisierung und Bereitstellung von Akten der Wiedergutmachung und weitere Aufgaben der ErinnerungskulturKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 685 326,2 Mio. €
   • Bundesanteil zur Sicherung und Betreuung der Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden in der Bundesrepublik DeutschlandKap. 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung · Titel 632 133,3 Mio. €
   • Unterstützungsleistungen für Opfer politischer Verfolgung in der SBZ/DDR in HärtefällenKap. 6003 Leistungen im Zusammenhang mit der deutschen Einheit · Titel 685 041,0 Mio. €
   • Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen AusschüssenKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 526 32484.000 €
   • Entschädigung an ehemalige Bedienstete jüdischer GemeindenKap. 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung · Titel 687 11375.000 €
   • Zahlungen gemäß §§ 21 (4), 21 a, 22 b und 35 (2) des Gesetzes zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes (BWGöD)Kap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 636 323.000 €

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4. Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler28,0 Mio. €Funktion 246

   • Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen EuropaKap. 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien · Titel 684 7112,2 Mio. €
   • Kosten der Erstaufnahme von SpätaussiedlernKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 671 257,1 Mio. €
   • Unterstützung von Maßnahmen der Vertriebenen zur Förderung des friedlichen Miteinanders mit den Völkern Ostmittel-, Ost- und SüdosteuropasKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 685 022,4 Mio. €
   • Eingliederungshilfen und UnterstützungsleistungenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 681 221,3 Mio. €
   • Förderung der Arbeit von Gremien mit Bezug zu den nationalen Minderheiten und der Regionalsprache Niederdeutsch, von Veranstaltungen mit MinderheitenbezugKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 684 021,3 Mio. €
   • Informationsarbeit zu Gunsten von deutschen Minderheiten in den Herkunftsgebieten, nationalen Minderheiten in Deutschland sowie AussiedlernKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 532 041,1 Mio. €
   • Aus-, Um- und Neubau, Sanierung sowie Ausstattung von Landesmuseen und anderen überreg. Einrichtungen zur Präsentation und Erforschung dt. Kultur der historischen Siedlungsgebiete im östlichen EuropaKap. 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien · Titel 893 72935.000 €
   • Kosten der Rückführung von DeutschenKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 671 24816.000 €
   • Zuschuss an die Friedlandhilfe (e. V.)Kap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 684 23400.000 €
   • Leistungen nach dem HeimkehrerstiftungsgesetzKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 681 02150.000 €
   • Zuschuss zur Finanzierung der gemeinsamen Geschäftsstelle der polnischen Verbände in DeutschlandKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 685 07100.000 €
   • Leistungen im Rahmen der Abwicklung auslaufender Förderprogramme für Aus- und ÜbersiedlerKap. 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene · Titel 681 0433.000 €
   • Umsetzung der EU-Roma-Strategie, Nationale Roma-KontaktstelleKap. 1703 Stärkung der Zivilgesellschaft, Familien-, Gleichstellungs- und Seniorenpolitik · Titel 684 0425.000 €
   • Beihilfen an Vertriebene im AuslandKap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 687 127.000 €

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5. Lastenausgleich3,3 Mio. €Funktion 243

   • Laufende Leistungen aufgrund des LAG und des Gesetzes zur Abgeltung von Reparations-, Restitutions-, Zerstörungs- und Rückerstattungsschäden (RepG)Kap. 0801 Wiedergutmachungen des Bundes · Titel 681 113,3 Mio. €

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